Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Instone – Design

Wilhelm Burkert

Hauptstraße 146

88074 Meckenbeuren

info@instone-design.de

Tel.: +49-0171-2091018

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Instone-Design.de
 
1.Geltung
 
1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote und Verträge über Lieferungen und sonstige Leistungen.Individuell vertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Geschäftsbedingungen des Bestellers, die von unseren Bedingungen abweichen, finden insgesamt keine Anwendung.
 
1.2.Im übrigen gilt für die Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Besteller das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
2.Angebot und Vertragsabschluss
 
2.1.Alle unsere Angebote sind freibleibend.
 
2.2.Erteilte Aufträge werden für uns verbindlich, wenn sie von uns bestätigt und angenommen oder durch alsbaldige Auslieferung und Rechnungsstellung ausgeführt werden.
 
2.3.Unsere Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sollte sich trotzdem ein offensichtlicher Fehler oder Irrtum einschleichen, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall gewähren wir ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.
 
2.4.Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sobald wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits dem Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Bei Nichtverfügbarkeit der Waren werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso unverzüglich erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.
 
3.Widerrufsbelehrung
 
3.1.Unser Anliegen ist es, dass Sie mit der Bestellung optimal zufrieden sind. Sie können jedoch, falls Sie Verbraucher sind, d. h. die Bestellung zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen ab Warenanlieferung in Textform, also zum Beispiel per Brief, Fax oder e-Mail widerrufen.. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB – InfoV, und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Instone – Design, Hauptstraße 146, 88074 Meckenbeuren oder per e-Mail an info@instone-desgin.de..
 
3.2.Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware nicht ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware bei Instone – Design erstattet. Hat der Besteller eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen.
 
4.Lieferung und Versand
 
4.1.Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, an die angegebene Lieferadresse.
 
4.2.Wir bemühen uns, die bestellte Ware innerhalb von zwei Wochen ab Angebotsbestätigung, spätestens aber innerhalb von vier Wochen zu liefern.
 
4.3.Mit Anlieferung der Ware geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Besteller über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht uns nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.
 
4.4.Der Besteller trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort unserer Niederlassung, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.
 
5.Zahlung
 
5.1.Die Kaufpreiszahlung ist bei Verbrauchern in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Unternehmer haben eine Vorauszahlung in Höhe von 30 % des Kaufpreises zu leisten, die Restkaufpreiszahlung ist bei Lieferung fällig.
 
5.2.Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht.
 
5.3.Wurde die Waren 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann Instone – Design gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die bei Verbrauchern 5 %, bei Unternehmern 8 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen.
 
6.Gewährleistung
 
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
 
6.1.Der Besteller ist verpflichtet, uns offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.

6.2.Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Brunnen über den Winter trocknen gehalten werden müssen, da sie nicht frostsicher sind.
 
6.3.Für Besteller, die keine Verbraucher sind, beträgt die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung der Ware; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Das selbe gilt bei nicht rechtzeitiger Mängelanzeige nach Ziff. 6.1.
 
6.4.Besteller, die keine Verbraucher sind, haben keine Mängelansprüche bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
 
6.5.Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung steht gegenüber Bestellern, die keine Verbraucher sind, in jedem Fall Instone – Design zu.
 
7.Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus der selben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von Instone – Design.
 
8.Haftung
 
8.1.Instone – Design haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Instone – Design oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
8.2.Im übrigen haftet Instone – Design nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, oder soweit Instone – Design den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
 
8.3.Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach 8.1 oder 8.2 gegeben ist.
 
8.4.Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
 
9.Anwendbares Recht/Gerichtsstand
 
9.1.Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt, soweit dies gesetzlich möglich und zulässig ist, Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
9.2.Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person der öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Meckenbeuren ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
 
10.Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.